Biden-Reise nach Rheinland-Pfalz verschoben: Schweitzer enttäuscht
US-Präsident Joe Biden sollte eigentlich am 14. Juni nach Rheinland-Pfalz reisen, um an der G7-Sitzung teilzunehmen. Aufgrund des anhaltenden Schuldenstreits im US-Kongress musste die Reise jedoch verschoben werden.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Malte Schweitzer (SPD), zeigte sich enttäuscht über die Absage. "Wir hätten uns sehr gefreut, US-Präsident Biden in Rheinland-Pfalz begrüßen zu dürfen", sagte Schweitzer in einer Stellungnahme. "Die Absage ist bedauerlich, aber verständlich angesichts der aktuellen Situation in den USA."
Die G7-Sitzung soll nun ohne Biden in Schloss Elmau in Bayern stattfinden. Deutschland übernimmt in diesem Jahr die Präsidentschaft des G7-Gipfels.
Der Schuldenstreit in den USA hat bereits zu einem teilweisen Shutdown der US-Regierung geführt. Biden und die Republikaner im Kongress streiten sich über die Obergrenze der Staatsverschuldung. Die Republikaner fordern im Gegenzug für eine Erhöhung der Obergrenze massive Kürzungen im Bundeshaushalt.
Schweitzer betonte, dass die Absage der Reise keine Auswirkungen auf die G7-Sitzung haben werde. "Die G7-Staaten arbeiten bereits seit Wochen an einem gemeinsamen Programm", sagte Schweitzer. "Die Sitzung wird wie geplant stattfinden."
Der Streit um die US-Schuldenobergrenze ist ein wichtiger Meilenstein in Bidens Präsidentschaft. Sollte Biden die Erhöhung der Obergrenze nicht durchsetzen können, droht den USA ein Zahlungsausfall, der schwerwiegende Folgen für die Weltwirtschaft hätte.
Die Absage von Bidens Reise nach Rheinland-Pfalz ist ein weiterer Beleg für die politische Instabilität in den USA. Es bleibt abzuwarten, wie sich der Schuldenstreit in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird.
